Abstrakte normenkontrolle was ist das

Abstrakte Normenkontrolle: Grundlagen und Bedeutung Normenkontrolle ist die gerichtliche Prüfung der Vereinbarkeit eines Rechtssatzes mit dem Grundgesetz. Nur das BVerfG darf feststellen, dass ein Gesetz mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. 1 Abstrakte Normenkontrolle: Rechtliche Rahmenbedingungen Lexikon, zuletzt bearbeitet am: Bei der abstrakten Normenkontrolle handelt es sich um eine Verfahrensart, welche im Verfassungsprozessrecht angewendet werden kann. 2 Abstrakte Normenkontrolle: Funktionsweise und Ziele Im Folgenden werden der Aufbau der abstrakten Normenkontrolle Art. BVerfGG und der konkreten Normenkontrolle Art. 3 Abstrakte Normenkontrolle: Praktische Anwendung Startseite Verfahren Wichtige Verfahrensarten Abstrakte Normenkontrolle. Die abstrakte Normenkontrolle steht einem begrenzten Kreis von Antragstellern offen. 4 Die abstrakte Normenkontrolle steht einem begrenzten Kreis von Antragstellern offen. Unabhängig von einem konkreten Rechtsstreit und von eigener Betroffenheit des Antragstellers wird die Verfassungsmäßigkeit einer Rechtsnorm unter allen in Frage kommenden Gesichtspunkten überprüft. 5 Die Abstrakte Normenkontrolle ist ein Prozess in der Rechtswissenschaft, bei dem die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen oder Normen überprüft wird, ohne dass ein konkreter Rechtsstreit vorliegt. Es handelt sich dabei also um eine vorbeugende Kontrolle. 6 Abstrakte Normenkontrolle. Bei der abstrakten Normenkontrolle handelt es sich um eine Verfahrensart, welche im Verfassungsprozessrecht angewendet werden kann. Hierbei wird geprüft, ob eine. 7 Was die abstrakte von der konkreten Normenkontrolle unterscheidet ist die Tatsache, dass die abstrakte Normenkontrolle (wie der Name schon sagt) unabhängig von einem konkreten Prozess oder Rechtsstreit durchgeführt wird. Insoweit existiert auch kein Antragsgegner. 8 Abstraktes und konkretes Normenkontrollverfahren. Betrachtungsgegenstand im Normenkontrollverfahren. Praktisches Beispiel für Normenkontrollverfahren. Das Normenkontrollverfahren dient der. 9 Während das abstrakte Normenkontrollverfahren die generelle Vereinbarkeit einer Norm mit der Verfassung prüft und präventiv ist, prüft das konkrete Normenkontrollverfahren die Vereinbarkeit einer Norm im spezifischen Fall und setzt einen bestehenden Rechtsstreit voraus. 10 Mit der abstrakten Normenkontrolle können sämtliche Normen des Bundes- oder Landesrechts auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz geprüft werden, bei. 11